Was ist so schlimm an einer Obergrenze?

Große demokratische Einwanderungsländer haben Obergrenzen für Flüchtlinge:

Präsident Barack Obama hatte angesichts der humanitären Krisen im Nahen Osten und in Afrika die Obergrenze bei 110 000 Flüchtlingen für 2017 gezogen. Sein Nachfolger Trump hat diese auf 50 000 Personen heruntergesetzt und für 2018 auf 45 000.

Wenn im Schnitt weniger als ein Prozent der Antragsteller (etwa der Bürgerkriegsflüchtlinge) letzten Endes Asyl wegen politischer Verfolgung nach Artikel 16a Grundgesetz erhalten, bedeutet eine Obergrenze keineswegs automatisch eine Aushebelung des Grundgesetzes.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/union-obergrenze-fluechtlinge-csu-regierungsbildung

Sicher ist bei uns die Diskussion aufgrund unserer Vergangenheit delikater. Andererseits führt der unkontrollierte Zuzug zum Aufkommen radikal Gesinnter und einer Aushöhlung der Demokratie. Seien wir ehrlich, der Rechtsruck im Parteienspektrum geht auf die Flüchtlingspolitik zurück, nicht auf Probleme bei Pflege, Rente oder Löhnen. Soziale Gerechtigkeit, viel zu abstrakt, hat die Wähler kaum motiviert, AfD zu wählen.

Führen wir keine Obergrenze ein, machen sich noch mehr Bürgerkriegsflüchtlinge nach Europa auf den Weg. Millionen sind in Afrika und im Nahen Osten noch en route. Weitere Tausende werden ertrinken, und die meisten kommen vom Regen in die Traufe, aus Kriegszuständen und Camps in prekäre Situationen in einem fremden Land, das vielleicht nicht einmal ihre Kinder und deren Kinder ordentlich integriert. Bei den jungen türkischen Generationen im Land findet sogar seit längerem eine Desintegrierung von türkischer Seite statt, als Reaktion auf die in größeren Teilen misslungene Integration.

Man könnte es auch so sehen, das Land hat seinen moralischen Soll erfüllt, wir haben mehr Flüchtlinge aufgenommen als alle anderen EU-Länder. Niemand wird uns jetzt kritisieren, wenn wir eine Obergrenze einführen.

Eine Obergrenze hat dabei nichts mit der Haltung zu Einwanderung überhaupt zu tun. Ohne qualifizierte Einwanderung geht in der globalen Welt wenig. Was wäre der FC Bayern ohne einen Jérôme Boateng?

Sicherlich ist die ganze Diskussion menschlich nicht befriedigend, sieht man das Elend, möchte man helfen. Für sich privat kann man die Entscheidung treffen zu helfen, auch wenn es die eigenen Möglichkeiten übersteigt, und man sogar dabei untergeht. Eine demokratisch gewählte Regierung darf das nicht.

 

 

Lob der Faulheit

Im Film „Die Entdeckung der Unendlichkeit“ über Stephen Hawking berichten seine Kommilitonen, er sei ausgesprochen faul gewesen.

https://www.youtube.com/watch?v=BfUekbglaAs

Im Klappentext zu Wolfgang Schneiders „Enzyklopädie der Faulheit“ heißt es:

Sie waren große Faulpelze: Charlie Chaplin, Albert Einstein, George Gershwin. In der Schule haben sie versagt, und doch kennt jeder ihre Namen. Vielleicht war ja gerade ihre Faulheit die Basis ihres Weltruhms. Bemerkte doch schon Salomon: „Wer seine Tätigkeit einschränkt, erlangt Weisheit.“ Und Dostojewski ebenso treffend: „Einsamkeit und Faulheit liebkosen die Phantasie.“

Als ich in Florenz mit ein paar wirklich begabten Künstlern in einem Atelier arbeiten durfte, spielten alle erstmal quasi stundenlang herum, bevor sie sich an die ernste Arbeit machten, und dann entstand plötzlich  etwas Fabelhaftes. Dort ging mir ein Licht auf.

Gute Einfälle brauchen vorausgehende Spielerei, Blödelei. Das sieht wie Faulheit aus, und es ist auch eine bestimmte Art von Faulheit. Ich vertrödle meine Zeit ewig auf Facebook, um mich vor der Arbeit zu drücken, das Herumspielen bringt mein Gehirn aber dann so in Gang, dass ich endlich mit dem Wesentlichen anfangen kann. Wie funktioniert das?

Beim Spielen und Herumblödeln entsteht ein besonderer Aufmerksamkeitsmodus, man hat eigentlich ein gemindertes Bewusstsein, ist nicht fokussiert, alles geht wie von selbst, ein bisschen Trance-artig.  Ein EEG würde zeigen, die kurzen Betawellen im Gehirn werden von längeren Alphawellen abgelöst, vielleicht sogar noch von Thetawellen, die nur noch von den im Tiefschlaf auftretenden Deltawellen an Langwelligkeit übertroffen werden. In so einem Zustand erweitert sich unser Bewusstsein  (vgl. etwa  beim Physiker Amit Goswami, Das Bewusste Universum). Nach dem Verhaltensforscher William Braud bedeutet ein gemindertes Bewusstsein Labilität: Labilität ist die Bereitschaft zur Veränderung. Ein labiles System verändert sich leichter als ein träges. Labilität ist die Leichtigkeit, mit der sich ein System von einem Zustand in einen andern begeben kann. Labile Geister sind offener für Neues und Subtiles, sie können rasch von einer Idee oder einem Bild zum andern huschen. Und so ist Faulheit eine Voraussetzung für phantastische Einfälle. Große Ideen entstehen kaum unter Zwang, selten zielgerichtet, meistens in Folge absichtslosen Spielens, Trödelns, Blödelns, Faulenzens.

Es gilt:

Wittgenstein

Der Rentenkäse

„Ich verstehe es nicht, Olivia.“ „Was denn Garfield?“ „Jahrzehntelanges Gejammere über unsichere Renten. Und da hat man ein System, das aus dem vorletzten Jahrhundert stammt. Was eingezahlt wird, geben sie sofort wieder aus, statt das Geld erst mal am Kapitalmarkt arbeiten zu lassen und zu vermehren.“ „Tja, da ist was dran. Das System hat sich seit Bismarck nicht viel verändert … Das ursprüngliche System der gesetzlichen Rentenversicherung baute auf eine Ansparung der Rentenbeiträge, die paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf Rentenkonten zu entrichten waren. Von kurzen Perioden abgesehen kam jedoch nie eine ausreichende Kapitaldeckung zustande. Daher funktionierte das Rentensystem in einer Art Umlageverfahren.  Das heißt, was reinkommt, wird sofort wieder ausgegeben. In der Rentenreform 1957 unter Konrad Adenauer wurde das System der Kapitaldeckung endgültig aufgegeben und offiziell zu einem Umlageverfahren gemacht. Also das von der Hand in den Mund Leben ging weiter. Das System ist damals wie heute chronisch unterfinanziert. Was du als zukünftiger Rentenempfänger einzahlst, ist sofort wieder weg, futsch.“ „In Anbetracht der riesigen Möglichkeiten des Kapitalmarktes müsste man das System wenigstens teilweise zu einem Pensionfondssystem reformieren.“ „Tja, da musst du Geld ansparen, unser System gibt aber alles Geld sofort wieder aus.“ „Man könnte an eine Zwischenfinanzierung denken. Der Staat nimmt Kredit auf für, sagen wir, ein Jahr Zwischenfinanzierung der Renten und sorgt dafür, dass das Geld, das ins Rentensystem kommt, für ein Jahr drin bleibt und angelegt wird. Das System zahlt den Kredit nach dem Jahr wieder an den Staat zurück, die Rentner sind bezahlt worden, und ein Überschuss von einigen Prozent sind (hoffe ich schwer) beim Anlegen entstanden, der später zusätzlich den Rentnern zugutekommt. Auf die Weise brauchst du nicht immer mehr Leute, die einzahlen, dann ist das ewige Geschwätz, dass jetzt zu wenige im Arbeitsprozess einzahlen für zu viele Rentner, Käse. Und auch die Rente mit 70 wäre unnötiger Quatsch.“ „Und du meinst, das funktioniert?“ „Wieso nicht? Man kann es ja in kleinen Schritten angehen. Norwegen hat ein teils Pensionfonds-finanziertes System. Die Rentner dort stehen prima da. Sie können mit 62 in Pension, und selbst wer nie gearbeitet hat, ist weitgehend gefeit vor Altersarmut, dank einer Garantiepension von jährlich circa 20.000 Euro. Es gibt in Norwegen die obligatorische betriebliche Altersvorsorge, und der Staat kann für seine Rentenzahlungen auf den weltgrößten staatlichen Pensionsfonds zurückgreifen, mit einem Vermögen von rund 700 Milliarden Euro. “ „Der dortige Pensionfonds wird aber aus Öleinnahmen gespeist, darfst du nicht vergessen, Garfield.“ „Das war nur der Anfang. Das Geld vermehrt sich schon lange auch am Kapitalmarkt. Woher du die Anfangsbeträge nimmst, ist wurscht. Der deutsche Staat müsste sozusagen auf Kredit spekulieren, wenn er zu blöde ist, andersweitig Geld für seine Bürger zu verdienen.“ “Hm, da hast du ja auch ein völlig neues Staatskonzept.“ „Auch das. Der moderne Staat sollte ein Service-Staat sein, denke ich. Er erbringt primär Leistungen für die Bürger (miteingeschlossen die Leistung einer funktionstüchtigen Demokratie beruhend auf unveräußerlichen Grundwerten) und sollte nicht irgendwelchen Hanseln an der Spitze dazu dienen ideologisch herumzuexperimentieren oder sich selbst darzustellen.“

 

Özoguz oder gibt es noch eine deutsche Kultur?

„Wie findest du Özoguzs Satz, „eine spezifisch deutsche Kultur“ sei „jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar, Olivia“?  „Also nimm mal grob an, Kultur sei alles, was der Mensch selbst gestaltend auf einem bestimmten Territorium hervorbringt, dann gehört nach Özoguz seltsamerweise weder die Musik Bachs, noch die Philosophie Kants, weder Einsteins Relativitätstheorie noch Daimlers erster Motorwagen zur deutschen Kultur, um nur mal ganz wenige, beliebige Beispiele zu bringen.  Die Deutschen sind Jahrhunderte lang auf der faulen Haut gelegen, und auch das Bier, das sie dabei  konsumierten, hatte nichts spezifisch Deutsches.“  „Tja, man müsste sich in Özoguzs Perspektive fast fragen, waren Goethe oder Luther eigentlich Deutsche? Und von welchem Planeten kam der seltsame Conrad Zuse, der den ersten Computer konstruierte? … Die Sache hätte allerdings auch einen Vorteil.“  „???“ „Hitler gehörte dann auch nicht zur deutschen Kultur.“  (Olivia lacht kurz). „Leider gehört auch Hitler dazu. Das ist unsere Crux. Vornehmlich als Zerstörer unserer Kultur. Eigentlich sind wir damals aus der Geschichte und Zivilisation ausgetreten. Und das Dritte Reich hat nicht nur der Welt großen Schaden zugefügt, verheerend hat es unser Land geschädigt, Millionen sind getötet oder umgebracht worden, die kulturelle Leistungen von unschätzbarem Wert hätten hervorbringen können, eine riesige Anzahl von Städten ist dem Erdboden gleichgemacht worden, wir haben nicht nur unsere Geschichte verloren, wir haben damit auch einen Teil  unserer Seele eingebüßt.  Gerade daran erkennt man auch das Teuflische des Systems.“ Garfield wird nachdenklich: „Özoguz könnte sich auf den Nachkriegszustand Deutschlands bezogen haben. Nach dieser Geschichtszäsur sind die Deutschen vielleicht irgendwie austauschbar geworden.“ „Da ist was dran. Andererseits,  sie haben es geschafft, auf den Trümmern des Unrechtssystems eine funktionsfähige und tolerante Demokratie zu errichten, eine weitere großartige kulturelle Leistung, auch wenn die Demokratie nun keine deutsche Erfindung ist …“ Olivia und Garfield schweigen eine Zeitlang. „Um nochmal auf Özoguzs Satz zurückzukommen. Sicher ist die Sprache ein wesentliches Kulturmoment, und die deutsche Sprache war die Sprache der Dichter und Denker,  auch als Integrationsfaktor steht die Sprache wohl an erster Stelle. Aber wie willst du dich integrieren, wenn dir nicht jemand liebevoll  die unzähligen anderen positiven kulturellen Errungenschaften nahe bringt? Ich habe lange Zeit in Italien gelebt. Und als mir jemand die unglaublichen Kunstwerke dort nahebrachte, liebte ich das Land so sehr, dass ich dazugehören wollte.“

Ruhe ist die erste Bürgerpflicht oder die deutsche Leisetreterei

„Olivia, warum findet eigentlich so kurz vor der Wahl kein richtiger Wahlkampf statt?“ „Was meinst du mit richtigem Wahlkampf, Garfield?“ „Es gibt keine scharfe Debatte. Schulz greift Merkel nicht direkt an. Er sagt nicht, was sie falsch gemacht hat, sondern nur, was sie in Zukunft falsch machen könnte. Die Debatte gewänne doch an Schärfe, wenn er zum Beispiel zu Merkel sagte, Sie haben Europa kaputt gespart und zur Entzweiung der Mitglieder der Europäischen Union beigetragen, um nur mal ein Beispiel zu nennen.“ „Hm.“ „Die wirklich brenzligen Themen werden aus der Debatte einfach ausgeklammert.“ „Kommt mir bekannt vor. Probleme umgehen durch Totschweigen der Probleme. Deutsche Leisetreterei. Ruhe ist die erste Bürgerpflicht hieß es schon 1806 nach dem Debakel von Jena und Auerstädt. Man hat einen Haufen arabische Bürger im Land und einen Haufen Netzwerke, nicht nur in den Moscheen, die versuchen, diese zu radikalisieren. Das Problem ist groß, am besten, man redet nicht darüber. Und auch nicht darüber, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Mit der Armut im Land geht es ähnlich. Du hörst nichts mehr darüber, auch wenn 40 % der Bürger keine Rücklagen für die Zukunft haben. Das übrigens eine Studie von Fratzscher, der das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung leitet.“ „Stört es denn die Bürger nicht, dass nicht heftig debattiert wird?“ „Die Bürger bekommen Schlafpillen verabreicht.“ „Schlafpillen?“ „Sieben Monate vor der Wahl werden die Füllhörner ausgeschüttet. Ich hab selbst vom Geldsegen profitiert, muss ich zugeben. Wirfst du einem Löwen ein Stück Fleisch hin, frisst er es und legt sich zur Ruhe.“ „Den Deutschen scheint die Ruhe wichtiger zu sein als die Demokratie.“ „Ich hab den Verdacht, das war immer schon so. Die Deutschen haben deshalb auch keine Revolution hinbekommen wie die Franzosen. Wenn du nur an die Liberalen denkst, die die 1848er Revolution mitlosgetreten haben, das waren eigentlich Revolutionäre wider Willen; die fürchteten die anarchischen Volksbewegungen und wollten legale Wege beschreiten, nicht radikal mit der Vergangenheit brechen. Wollten also ihre Ruhe behalten.“ „Ich fürchte, es fehlt der Sinn für Demokratie.“ „Und dazu passt eine aktuelle und zukünftige Kanzlerin, die die wichtigsten Bürgerbelange im Alleingang entscheidet.“

Karikatur von Alfons von Boddien, 1848

Leseprobe aus dem fast fertigen Kriminalroman „Die Pflegerin“ (Arbeitstitel), 190 Seiten

Aus dem Roman „Die Pflegerin“ (Arbeitstitel), 190 Seiten

S. 40 ff

 

„Wie wollen Sie beerdigt werden?“, fragt mich Herr Brunt.

Ich schlucke. Ich hatte schon an meine Beerdigung gedacht. Das tun womöglich viele Alleinlebende. Wenn niemand für einen da ist, muss man alles selbst regeln. Möglich, dass man nicht einmal jemanden hat, den man zur eigenen Beerdigung einladen könnte. „Ich weiß noch nicht einmal, ob ich eine Grabstätte kaufen muss.“

Herr Brunt lächelt knapp. „Ich habe für mich eine Erdbestattung festgelegt. Ich besitze noch das Grab meiner Eltern. Da ist Platz.“

Ich schweige. Herr Brunt ebenfalls. Dann sieht er mich an: „Ich habe meinen Wunsch in einem notariellen Testament festgelegt. Mein Sohn würde die billigste Variante wählen, mich verbrennen lassen. Wenn er dürfte, würde er mich am nächstbesten Ort ausstreuen. Wahrscheinlich in eine Mülltonne. Ich glaube, dass die Seele den Körper nicht gleich verlässt, und mein Sohn würde mich sicher noch am Tag meines Todes einäschern wollen. So etwas will ich verhindern.“

Herrn Brunts Worte bedrücken mich nicht nur, sie machen mir langsam Angst. Von Natur aus würde ich jetzt keine Frage stellen, ich muss aber unbedingt mehr wissen. „W-wieso würde Ihr Sohn so etwas …?“

Herr Brunt antwortet, als hätte er auf ein Stichwort gewartet: „Mein Sohn wollte mich umbringen.“

Ich muss tief Luft holen.

„Er glaubt, ich sei schuld am Tod meiner Frau. Dabei war es ein Reiseunfall. Ich kann ja verstehen, dass er wütend auf mich ist. Meine Frau und ich, wir hatten eine … schlechte Ehe geführt. Aber das ist ja nichts Außergewöhnliches. Am Anfang ist man verliebt. Und dann lebt man sich auseinander. Der eine entwickelt sich weiter. Der andere bleibt stehen und wird böse.“

Ich starre Herrn Brunt nur an.

„Sie wollen wissen, wie er es versucht hat?“

Meine Lippen bewegen sich, ich kriege aber kein Wort heraus.

„Ich mache jeden Abend einen Spaziergang ums Haus. Da hat er mir aufgelauert und versucht, mich zu überfahren. Er hat mich erwischt, ich flog in die Luft und knallte auf dem Bürgersteig auf. Ich blieb bewusstlos liegen. Er fuhr davon. War wohl davon ausgegangen, ich sei tot. Ein Nachbar fand mich und brachte mich ins Krankenhaus. Ich habe nie gesagt, wer es war.“

In meinem Hirn rattert es. Jetzt macht alles Sinn. „Ja dann ist Ihr Sohn … gefährlich … Dann kann er sie immer noch umbringen. Dann …!“

Brunt unterbricht mich: „Denken Sie, ich weiß nicht, was mein Sohn und die Schmitts mauscheln?“

Ich werde purpurrot.

„Sie vergiften mich.“

„Und das w-wissen Sie?!“ Aus allen meinen Poren bricht Schweiß.

„Sie wissen es doch auch.“

Mein Blut sackt ab, dann kehrt sich der Prozess um, mir wird heiß und mein Gesicht brennt lichterloh. Ich krächze: „W-wie …Wo-woher …?“

Herr Brunt lächelt : „Sie haben die drei belauscht.“

Mein Gesicht muss dunkelrot sein. „Ich w-wollte erst mehr herausfinden. Ich wollte sicher gehen, dass …“

Herr Brunt legt seine welke Hand auf meine. Sie ist so leicht wie ein Blatt.

Ich sehe ihn kläglich an: „Und was machen wir jetzt?“

*

Ein frommer Wunsch?

„Was überlegst du, Garfield? Du hast dein Frühstück noch nicht mal angerührt.“ „Impeachment-Überlegungen.“ „Die Russland-Connection?“ „Sollte Trump Wahlhilfe bekommen haben, dann sicher nicht so, dass er bald wieder aus dem Amt fliegt.“ „Du meinst, Russlandkontakte im Hinblick auf die Wahl werden ihm wohl nicht nachgewiesen werden können.“ „Manche meinen, es könnte wie bei Al Capone gehen.“ „?“ „Al Capone konnte kein gravierendes Mafia-Verbrechen nachgewiesen werden, kein Mord, aber sie kriegten ihn wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Geldwäsche und verurteilten ihn 1931  zu elf Jahren Knast.“ „Hm.“ „Wenn Trump nicht nachgewiesen werden kann, dass er mit Russland unter einer Decke steckt, dann könnte er zumindest wegen Justizbehinderung fliegen, als er FBI-Comey gebeten hat, die Ermittlungen wegen der Russland-Kontakte von Flynn einzustellen. Comey war anscheinend so „entsetzt“, dass er den Inhalt des Gesprächs in einem Memo festgehalten hat.“  „Hm, dann gäbe es kein Impeachment wegen Wahlfälschung, Vorteilsannahme und womöglich Landesverrats, sondern „nur“ wegen Justizbehinderung…?“ „Es könnte allerdings gut sein, dass Trump russische Wahlhilfe bekommen hat, aber nichts davon wusste.“ „Und die Justizbehinderung?“ „Es kommt darauf an, was Comey noch aussagen wird. Trump soll zu Comey gesagt haben: Ich hoffe, Sie können das fallenlassen. Angenommen Comey bestätigt solcherlei, dann ist die Frage, wie legen sie das aus? Als Drohung oder als frommen Wunsch …„ „Du machst Witze…“

Wide World Photos, Chicago Bureau (Federal Bureau of Investigation)

Rätsel Comey

„Was meinst du zu Comey, Olivia?“ „Hm, Comey ist für mich ein Rätsel geblieben. Warum hat er kurz vor der Wahl Clintons E-Mail-Affäre wieder hochkochen lassen? Er hat damit wahrscheinlich die Wahl entschieden. Was sagst du, Garfield. Du hast sicher wieder ne gewagte Ansicht.“ „Ich blick auch nicht richtig hinter Comey. Zumindest gibt es zwei Möglichkeiten.“ „Aha?“ „Entweder ist Comey ein unabhängiger, überpflichtbewusster Beamter und bringt etwas heraus, sobald genügend Recherchematerial da ist, ungeachtet des politisch günstigen oder ungünstigen Zeitpunkts.“ „Oder?“ „Oder er dient anderen Interessen.“ „Und was sollen das für Interessen sein, wenn er einmal gegen Clinton agiert hat und jetzt, wie es den Anschein hat, gegen Trump loslegen wollte?“ „Er ist von denen, deren Interessen er geschadet hat, so unter Druck gesetzt worden, dass er auf einmal gegenteilige Interessen vertreten musste.“ „Hm. Hältst du das für wahrscheinlich?“ „Ich tippe mal darauf, dass Comey eher der unabhängige, übereifrige Typus ist.“

 

Zur Erinnerung:

Zum Abschluss von FBI-Ermittlungen zur E-Mail-Affäre Hillary Clintons bescheinigte Comey ihr im Juli 2016 extreme Sorglosigkeit, empfahl aber keine Anklage.

Kurz vor der Wahl teilte Comey mit, neue E-Mails Clintons seien womöglich bedeutend für die eigentlich abgeschlossene Untersuchung.

Zwei Tage vor der Wahl sagte Comey, die Prüfung habe nichts Neues ergeben. Das kam aus Sicht des Clinton-Lagers zu spät.

Zuletzt hatte Comey wegen der bestätigten Ermittlungen des FBI zu Verbindungen des Trump-Teams nach Russland neuerlich Schlagzeilen gemacht.

(Quelle WZ)

 

 

„In der Vielzahl der Berater liegt die Sicherheit“ JFK

„Hat Trump eigentlich juristische Beratung?“ „Du meinst, er hat keine oder er nimmt sie nicht in Anspruch, Garfield?“ „Trump will nicht nur, dass die Deutschen aufrüsten, sondern dass sie auch dafür zahlen, dass sie in der Vergangenheit nicht genug fürs Militär ausgegeben haben. Trump rechnet da Summen auf, die sich daraus ergeben, dass Deutschland seit der ersten NATO-Selbstverpflichtung im Jahr 2002 unter dem Zwei-Prozent-Ziel blieb. Die NATO-Verträge sehen so etwas aber nicht vor. Es gibt keine Anspruchsgrundlage. Davon, dass kein NATO-Partner wollte, dass Deutschland groß aufrüstet, ganz zu schweigen …“ „Du meinst, Trump lebt nach wie vor in der Welt der Deals, in der alles verhandelbar ist?“ „Sieht so aus, Olivia. In der Welt des Geschäfts, in der du auch mal durchkommst, wenn du dich nicht an die Regeln hältst.“

 Bildergebnis für Trump und schlechte Berater cartoons

 

Germany second?

„Worüber hat kaum jemand berichtet, als Trump seine Pressekonferenz gab? Na. Olivia?“ „?“ „Über die Steuerreform, die er im März vorlegen will.“ „Hm. Wichtiges Thema … In erster Linie werden wohl Unternehmen profitieren.“ „Wobei dann in zweiter Linie wieder mehr Arbeitsplätze ins Land kommen.“ „Da fällt mir auf, Garfield, dass auch kaum jemand darüber berichtet hat, wieviele Investitionszusagen Trump in den letzten drei Wochen an Land gezogen hat.“ „Ein paar hundert Milliarden. Japan will allein 400 Milliarden in die amerikanische Infrastruktur investieren, Fiat-Chrysler will investieren, um nur zwei zu nennen, eine Menge europäischer, asiatischer und auch amerikanischer Unternehmen scharren schon mit den Füssen …“ „Und wer tut was für uns?“ „Gestern hab ich gehört, Schulz will etwas gegen die Zeitarbeit tun. Das klappt am besten, wenn mehr Arbeitsplätze entstehen. Er müsste dann ebenfalls einen tieferen Unternehmenssteuersatz vorschlagen.“ „Geht das überhaupt in Europa?“ „Klar. Schau dir Irland an. Deren Körperschaftssteuersatz liegt bei 12,5 %!“germany-second-2

„I have inherited a mess.“

„Es hat sich gelohnt Trumps Pressekonferenz anzusehen.“ „Findest du, Garfield?“ „I have inherited a mess: So ist das, wenn man einen Staat übernimmt. Wenn du an einen Staat, egal an welchen, die Anforderungen einer ordentlichen Unternehmensführung stellst, dann stellst du fest, dass das Gebilde schon vor Urzeiten bankrott war und eigentlich gar nicht mehr bestehen dürfte.“ „Und das findest du lustig?“ „Im Gegenteil. Ich finde es traurig, dass die politischen Eliten so ineffizient wirtschaften. Wir leben in einer modernen Zeit. In der wird es immer weniger verständlich, wenn die Politik Zeit mit Machtspielchen verliert, statt dem eigentlichen Souverän, uns Bürgern, zu dienen. Der moderne Staat muss den Bürger beservicen, und das möglichst günstig (keine zu hohen Steuern).“ „Links, rechts, Ideologien wären dann out.“ „Es sei denn, sie bieten Rezepte, die Dienstleistungen des Staats für seine Bürger zu verbessern.“garfield-auf-dem-empire-state

Ein neuer Regierungsstil

„Sagtest du gerade, an Trump gibt es nicht nur Schlechtes, Garfield?“ „Lassen wir mal die Inhalte seiner Politik beiseite. Er tut sofort, was er verspricht, setzt blitzschnell die Dinge um. Da erscheinen doch andere Staatschefs im Vergleich als lahme Enten.“ „Und was noch?“ „Es gibt bei Donald Trump einen sehr direkten Bezug zwischen Bürgern und der Spitze der Regierung. Er lädt Unternehmer, Gewerkschaftsbosse usw. ein, und die sagen ihm, was nicht klappt. Entsprechend versucht er, die Regeln zu ändern. Oder, jeder kann ihm auf Twitter folgen und sehen, was er denkt und was er als Nächstes tut. Für andere demokratische Regierungen, etwa bei uns in Europa, sind die Bürger im politischen Geschäft eher lästig, die Politik ist viel zu viel mit sich selbst beschäftigt, dabei sind die Bürger doch der Souverän.“ „Und meinst du, andere Regierungschefs stehen bereits unter Druck, dem Bürger effizienter zu dienen?“ „Martin Schulz hat gestern in seiner Rede im Willy-Brandt-Haus das Modell schon übernommen, als er sagte, die Politik müsse mehr den Bürgern dienen, statt sich in ewigen Streitereien zu verlieren.“donald-trump-martin-schulz

Der erste Zusammenprall

 

trump-und-de-nieto„Garfield, du siehst besorgt aus.“ „Es ist zwar erfrischend, wenn du einen Staat mit derselben Effizienz wie ein Unternehmen führst. Nur in der Aussenpolitik klappt das nicht. Die anderen Länder sind keine Konkurrenzunternehmen, die du über den Tisch ziehen kannst.“ „Du meinst, Trump will Mexiko über den Tisch ziehen.“ „Ich befürchte, er wollte anfangs versuchen, Mexiko zuerst die Mauer zahlen zu lassen unter Versprechungen wie etwa nichts Wesentliches an NAFTA zu ändern und dann hätte er später trotzdem NAFTA zugunsten der USA nachverhandelt.“ „De Nieto muss es gerochen haben. Er hat gleich abgelehnt. Trump hat dann angedroht, die Mauer werde Mexiko über Importzölle zahlen müssen. De Nieto hat gut pariert, er will nun NAFTA einfach aufkündigen, dann ist Mexiko wieder in einer stärkeren Verhandlungsposition … Du machst aber ein düsteres Gesicht.“ „Weil es um viel mehr geht als den Mexiko-Clash … Wenn du Trump nicht trauen kannst, kannst du Amerika nicht mehr trauen.“

 

„Was erwartet uns 2017, Olivia?“ „Sag Du’s.“

„Was erwartet uns 2017, Olivia?“ „Sag Du’s.“ „Einige wollen die Globalisierung beschneiden, andere sie erhalten. Alle denken mittlerweile, irgendetwas ist bei der Globalisierung aus dem Ruder gelaufen. Grosse Schichten sind ärmer geworden und denken immer radikaler.“ „Es spielen so viele Faktoren zusammen, dass es schwer ist, die Ursachen ausfindig zu machen.“ „Xi Jinping – nicht das ich ihn besonders mag … – meinte in Davos, die Europäer sollten mal auf die Schweiz schauen. Die sind nicht ärmer geworden in der globalisierten Welt und haben sogar noch eine überteuerte Währung.“ „Und was machen die richtig deiner Ansicht nach, Garfield?“ „Das hat er nicht gesagt … Wenn ich die Schweiz anschaue und dann Europa und die USA, dann gibt es da einen grossen Unterschied, der gleich ins Auge fällt.“ „Aha?“ „In der Schweiz sind die Löhne nicht gedrückt worden. Sie sind unverschämt hoch. Ich glaube, Zeitarbeit ist dort ein Fremdwort. In den USA sind bei vielen, insbesondere der mittleren und unteren Mittelschicht die Löhne auf dem Stand von vor 25 Jahren. In der EU ist es nicht viel anders. Dort wo es einen ruinösen Lohnwettbewerb gab, gibt es jetzt keinen Binnenkonsum mehr und das drückt dann noch mehr auf die Löhne. Ich glaube, wir dürfen nicht mehr mit den Löhnen der ganzen Welt konkurrieren, wir müssen mit Wissen, der Qualität von Produkten, Kultur konkurrieren.“garfield11

Der Sündenbock EU und die Kastrierten

„Die EU ist zum Sündenbock geworden für die Verlierer der Globalisierung. Und das sind mittlerweile grosse Teile der europäischen Gesellschaft. Dabei haben die Mitgliedsstaaten Mist gebaut. Angefangen mit Merkel, die federführend im Kaputtsparen der EU-Staaten war und dann noch die Ängste der britischen EU-Gegner befeuert hat mit einer unkontrollierten Zuwanderung im grossen Massstab. Vom Fehlkonstrukt des Euro gar nicht zu reden.“ „Garfield! Langsam, langsam. Dass die EU zum Sündenbock geworden ist, da geb ich dir zumindest recht. Die EG/EU hat ihren Mitgliedern eine fantastisch lange Friedensperiode garantiert. Wir sind grossartig zusammengewachsen. Ein Krieg etwa zwischen Deutschland und Frankreich wäre heute ja sowas von abwegig. Wir lernen, wir profitieren voneinander, wir tauschen uns aus. Wir sichern im Grunde gemeinsam unsere Freiheit! Das Problem ist, dass diejenigen, die Rechtspopulisten und damit EU-Gegner wählen, häufig zu wenig wissen.“ „Ich fürchte, es ist schlimmer, Olivia. Viele der Rechtspopulistenwähler sind EU-Gegner aus Gründen, die wenig mit der EU zu tun haben.“ „Was meinst du damit?“ „Bei den Rechtspopulisten sind da zum Beispiel die Männer, die Angst haben um ihre balls …“ „Du meinst, häm, um ihre Eier …“ „ … Sie fühlen sich kastriert durch Frauen, Ausländer und wirtschaftlich Erfolgreiche.“ „Und was ist deiner Ansicht nach mit den Globalisierungsverlierern, die rechtspopulistisch wählen?“ „An deren Misere ist doch die EU nicht schuld. Sondern die Politik der einzelnen Mitgliedsstaaten.“suendenbock2

 

Brexit Congestion

„Hast du gehört, Garfield, dass die Briten jetzt fünf bis sechs Jahre Zeit wollen für den Brexit?“ „Ich glaube, der Brexit wird zu schwierig. Die Briten kommen aus der EU gar nicht mehr raus. Wenn du bedenkst, wieviele Verträge sie neu aushandeln müssen, nicht nur mit den Mitgliedern auch mit den vielen Nichtmitgliedern. Die EU hat mit ihrer riesigen Verwaltung und unterstützt durch die Verwaltungen der Mitglieder dafür Jahrzehnte gebraucht.“ „Hm, und dann noch die unzähligen EU-Normen, die in Jahrzehnten Recht der Mitgliedsstaaten geworden sind. Was ist mit denen? Soll der britische Gesetzgeber die alle überprüfen, um sie gegebenenfalls abzuändern oder zu kassieren?“ „Einem einzelnen Land fehlen einfach die Heerscharen von Fachbeamten, die es braucht. Nimm nur mal die bilateralen Verträge mit der Schweiz. Wenn du das alles neu verhandeln musst. Dann bist du am … Ich zähl mal die Materien auf. Sag Stop, wenn ich dich langweile:

Landverkehr (schrittweise Öffnung der Märkte für Straßen- und Schienenverkehr),

Luftverkehr (schrittweise Gewährung von Zugangsrechten zu den gegenseitigen Luftverkehrsmärkten für Fluggesellschaften),

Personenfreizügigkeit (schrittweise Öffnung der Arbeitsmärkte),

Landwirtschaft (Vereinfachung des Handels mit Agrarprodukten durch Zollabbau und gegenseitiger Anerkennung der Gleichwertigkeit der Vorschriften),

Technische Handelshemmnisse (Vereinfachung der Produktezulassung),

Öffentliches Beschaffungswesen (Ausweitung der Ausschreibungspflicht für Beschaffungen oder Bauten des Staates und öffentlicher Unternehmen),

Forschung (Beteiligungsmöglichkeit für Schweizer Forschende an EU-Forschungsprogrammen),

Zusammenarbeit bei Polizei und Justiz, Asyl und Migration (Schengen/Dublin),

Zinsbesteuerung,

Betrugsbekämpfung,

Verarbeitete Landwirtschaftsprodukte,

Umwelt,

Statistik,

MEDIA,

Ruhegehälter,

Bildung/Berufsbildung/Jugend, …

Olivia! Olivia?“

„Zzzzzzzzzzzzzz ……, schrch ………………….“

microlax

 

Links ist das neue Rechts

zapata
Zapata

„Es ist verwirrend, Olivia.“ “Was, Garfield?“ „Du kannst die extrem Linken und die Rechtspopulisten kaum mehr auseinanderhalten.“ „Hm.“ „Die Rechtspopulisten sind alle Globalisierungsgegner. Das waren aber zuerst die Linken. Globalisierungskritik war ursprünglich Kapitalismuskritik, war der Kampf gegen den Neoliberalismus.“ „Und das findest du verwirrend.“ „Tja, Trump teilt die Ansichten der linken Rebellenbewegung der Zapatistas. Die Zapatistas kämpften bereits 1994 gegen das Nordamerikanische Freihandelsabkommens (NAFTA). Trump tut dasselbe heute.“ „Naja, das ist gerade mal ein Punkt der Übereinstimmung.“ „Die Rechtspopulisten sprechen dieselbe Wählerschaft an wie die Linken, die Verlierer der Globalisierung, die Arbeiter und die untere Mittelschicht.“ „Und dann senken sie die Unternehmenssteuern.“ „Das hängen sie aber nicht an die große Glocke. Sie brauchen die Stimmen der Vielen.“ „Die Rechtspopulisten wollen den Zuzug von Ausländern drastisch beschränken. Die Linken am liebsten auch.“ „Hm, und was willst du damit sagen.“ „Die Grenzen weichen auf. Auch bei den Gemäßigten. Früher waren die Grünen links, heute sind sie die neuen Freunde der Autoindustrie und flirten mit der Kanzlerin. Die SPD und die CDU sind in der Koalition quasi verschmolzen … Ich bin einfach verwirrt.“

 

 

What you see is what you get?

 

„Laut dpa und sda hat Putin Trump einen partnerschaftlichen Dialog angeboten. Die Grundlage dafür sei die Nicht-Einmischung in die jeweiligen internen Angelegenheiten. Was hältst du davon, Olivia?“ „Hm, ich frage mich, was Putin mit internen Angelegenheiten meint.“ „Du stellst dir langsam dieselben Fragen wie ich. Umfassen interne Angelegenheiten die gesamte ehemalige Sowjetunion? Und dann noch den ehemaligen sowjetischen Einflussbereich? Dann gehört bizarrerweise auch noch Deutschland dazu …“ „Das muss Trump herausfinden. Da ist er nicht zu beneiden. Putin wird ihn im Unklaren lassen. Bis er Tatsachen schaffen kann.“ „Trump wird schlecht mit der Hoffnung leben können, die internen Angelegenheiten seien etwa nur auf Russland begrenzt. Als Geschäftsmann gilt für ihn hope is not a basis for longterm investment.“ „Ja, glaubst du dann, Garfield, sie kommen zum Konkreten?“ „Vielleicht machen sie einen Deal. Putins Bereich ist die ehemalige Sowjetunion. Staaten, die zur Nato oder EU gehören, sind sakrosankt.“ „Ich halte es für unwahrscheinlich, dass es in der Außenpolitik zu schnellen Deals kommt. Im Geschäftsleben machst du den schnellen Deal, in der Politik lassen sich die Spieler oft jahrelang hängen, es sind ja auch viel mehr Spieler beteiligt, und die Interessenlage ist unübersichtlicher. Das ist neu für Trump.“ „Neu wird für Trump auch die Redeweise sein. Im Geschäftsleben redest du nicht lange drum herum; what you see is what you get. In der Politik sagst du etwa, du willst keine Einmischung in interne Angelegenheiten, meinst aber, du willst ungestört sein bei der Aufteilung der Welt.“trump-und-putin

Ein Recht auf Unterhaltung in der Politik

„Was kannst du aus dem amerikanischen Wahlkampf lernen, Olivia?“ „Sag’s mir, Garfield.“ „Noch nie haben sich so viele Leute für die amerikanische Politik interessiert, in und ausserhalb Amerikas. Weil es Unterhaltung war. Show! Wenn du die Bürger noch erreichen willst, musst du deine Inhalte so darbieten, dass sie das Publikum unterhalten.“ „Du meinst Grab-their-pussy-Talk?“ „Ich meine nur, unser politisches System redet nur noch mit sich selbst. Nicht mehr zum eigentlichen Souverän, der wählenden Bevölkerung. Guck dir die grauen Gesichter in unserer Politik an. Mit der Afd sind die Gesichter gar noch grau und böse geworden. Guck in das Gesicht der Petry. Da fehlt, euphemistisch gesagt,  jeder Humor. Ich finde der Bürger und Wähler hat ein Recht, dass er die politischen Inhalte so dargeboten bekommt, dass sie ihn interessieren. Etwas ist für dich interessant, wenn du Hintergründe verstehst, wenn deine Gefühle berührt werden, wenn du etwas erkennst, wenn du lachen oder weinen musst, wenn du dich identifizierst. Dir wird etwas nahe gebracht, du bist gemeint. Das ist ein Recht auf Unterhaltung.“ garfieldtrump

Die Spaltung

„Garfield, du sagtest, Trump sei ein Geschäftsmann und deshalb würde es nicht so schlimm kommen, wie viele befürchten.“ „Ich kann nicht wissen, wie es kommt. Wenn du etwas nicht weißt, dann kannst du einfach mal durchspielen, was wäre der schlechteste Fall und was der beste, und dann gibt es noch die Fälle dazwischen.“ „Gestern habe ich im italienischen Fernsehen gehört, dass der Trumpsieg in der russischen Duma mit Champagner gefeiert worden sei. Der schlechteste Fall wäre für mich, Trump und Putin teilen sich die Welt auf. Ade Menschen- und Freiheitsrechte.“ „Bevor das passiert, wird er erschossen … Ich denke an einen schlechten Fall, der etwas wahrscheinlicher ist. Trump gibt Geld für Infrastrukturprojekte aus, das der amerikanische Staat nicht hat. Er muss die europäischen Verbündeten und die Verbündeten der NATO abzocken. Es wird ihm ähnlich wie Hitler ergehen. Der brachte mit riesigen Infrastrukturprojekten die Leute wieder in Arbeit, der Staat war aber in der Folge pleite, das Regime begann in die Nachbarländer einzufallen und die auszurauben, von den einverleibten jüdischen Vermögen ganz zu schweigen. Amerika gewährt Schutz nur noch gegen Bezahlung.“ „Hm, düster. Da muss ich an die Schutzgelderpressungen der Mafia denken.“ „Düster, ja. Aber wir spielen hier einfach mal alles durch.“ „Und was wäre für dich der beste Fall?“ „Trump überlässt die Politik erfahrenen Beratern und kümmert sich wie Berlusconi seinerzeit darum, sich im Amt zu bereichern.“ „Und das soll der beste Fall sein?“ „Ja, was siehst du als besten Fall?“napoleon-teilt-die-welt